Rechtsprechung
| BPatG, 19.07.2006 - 28 W (pat) 251/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 23.04.2003 - 28 W (pat) 251/02
- BPatG, 19.07.2006 - 28 W (pat) 251/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 19.07.2006 - 28 W (pat) 251/02
Die Frage, ob eine markenrechtlich relevante Verwechslungsgefahr besteht, ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie des Schutzumfangs des Widerspruchzeichens (EuGH GRUR 1998, 387 - SabÂl/Puma).